Strukturwandel jetzt – Kein Nochten II
Betroffene und Unterstützer gegen den geplanten Tagebau Nochten II

von Hirschhausen, Oei: Gutachten zur energiewirtschaftlichen Notwendigkeit der Fortschreibung des Braunkohlenplans "Tagebau Nochten"

DIW Berlin: Politikberatung kompakt 72 | April 2013

Christian von Hirschhausen und Pao-Yu Oei

Gutachten zur energiewirtschaftlichen Notwendigkeit der Fortschreibung des Braunkohlenplans "Tagebau Nochten"


Dieses Gutachten analysiert die energiewirtschaftliche Notwendigkeit der Inanspruchnahme der im Teilfeld II des Tagebau Nochten lagernden Kohlevorräte.

Im Weiteren wird im Gutachten geprüft, ob das „Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012“ andere Gründe für die Fortschreibung des Braunkohlenplans liefert. Dieses ist nicht der Fall: Zwar leistet die Braunkohle derzeit einen wichtigen Beitrag zur Stromversorgung in Sachsen, jedoch wird sie längerfristig weder für die Versorgungssicherheit in Sachsen noch in Deutschland notwendig sein.

Des Weiteren ist der heimische Energieträger Braunkohle nicht subventionsfrei, sondern erhält eine Vielzahl von Vergünstigungen, u.a. in den Bereichen Wassernutzungsentgelt, Förderpreis für Braunkohle und EEG-Umlagebefreiung. Hierzu kommen die negativen umweltpolitischen Aspekte der Braunkohlenutzung.

Nimmt man diese energiepolitischen Rahmenbedingungen, in der öffentlichen Diskussion oftmals als „Energiewende“ bezeichnet, ernst, so folgt hieraus ein stark rückläufiger Anteil der Braunkohle am Strommix.

Im Ergebnis muss festgehalten werden, dass es für die Fortführung des Braunkohlenverfahrens Tagebau Nochten II weder eine energiewirtschaftliche Notwendigkeit gibt noch andere Gründe aus dem Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 hierfür sprechen.